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Bürgerrat Lausitz: Strukturwandel von unten

Ende letzter Woche wurden zwei Online-Workshops zur Bürgerbeteiligung in der Lausitz durchgeführt.

Bürgerrat Lausitz: Strukturwandel von unten 

Ende letzter Woche wurden zwei Online-Workshops zur Bürgerbeteiligung in der Lausitz durchgeführt. Damit setzt sich die intensive Arbeit zu Fragen der Partizipation im Strukturwandel fort, die das Projekt „Zukunftswerkstatt Lausitz“ kennzeichnet. Umfangreiche Befragungen, Werkstätten und andere Dialogformate wurden durchgeführt. Eine wesentliche Botschaft der Frauen und Männer, die daran teilnahmen, war: Wir wollen bei der Gestaltung des Strukturwandels in unserer Heimat mitwirken.  Es sollte eine Art „kollaborative Demokratie“ entstehen, um vor Ort mitgestalten und mitentscheiden zu können. Ein Instrument für eine solche Beteiligung „von unten“ könnte der Lausitzer Bürgerrat sein. Ein Konzept dafür wird aktuell im Auftrag der Wirtschaftsregion Lausitz durch die ifok GmbH entwickelt. Die beiden Workshops dienten dazu, Ideen für die Umsetzung eines Bürgerrates zu gewinnen.  

Was ist ein Bürgerrat?

In einem Bürgerrat unterstützen zufällig ausgewählte Einwohnerinnen und Einwohner einer Gemeinde die Kommunalpolitik und Verwaltung. Dabei bilden die zufällig Ausgewählten einen Querschnitt der Bevölkerung ab. Ein Bürgerrat kann im Vorfeld von besonders strittigen Entscheidungen einberufen werden. Er soll den Gemeinderat nicht ersetzen, sondern ergänzen. Besonders gut eignet sich der Bürgerrat für Themen, die umstritten sind, komplexe Fragen beinhalten und bestenfalls für den gesamten Ort relevant sind. An den konkreten Ergebnissen des Bürgerrates können sich die gewählten Gemeinderäte orientieren und bekommen somit wertvolle Impulse für ihre ehrenamtliche politische Arbeit. 

Ergebnisse der Workshops

In den beiden Workshops am 16. und 17. Juli diskutierten gut ein Dutzend Vertreterinnen und Vertreter aus der Lausitzer Zivilgesellschaft und Wissenschaft. Leitfragen waren dabei

 „Wie kann ein Bürgerrat für die Lausitz aussehen?“ und „Wie können Zufallsauswahl, Ansprache und Aktivierung für einen Bürgerrat gelingen?“ Denkbar sind verschiedene Optionen für einen Bürgerrat in der Lausitz. Das reicht von vielen kleinen Bürgerräten auf kommunaler Ebene bis zu einem lausitzweiten Modell. Welches zum Einsatz kommt, ist von der Zielsetzung abhängig. Als wesentlicher Erfolgsfaktor wird es angesehen, dass die Arbeit in einem Bürgerrat auch etwas bewirkt. Bedeutet: Die Ergebnisse sollen anschließend im politischen Entscheidungsraum berücksichtigt werden. Es braucht dafür entsprechende Verbindlichkeit und Transparenz. 

Die detaillierten Ergebnisse der Workshops werden derzeit ausgewertet. Sie fließen in das Konzept „Bürgerrat Lausitz“ mit ein. Ebenso wie die Erkenntnisse aus den weiteren Beteiligungsformaten spielen sie auch eine wichtige Rolle bei der Erarbeitung und späteren Umsetzung der „Entwicklungsstrategie Lausitz 2050“.

Vom 07. September - 18. Oktober 2019 fanden im Rahmen der Bürgerbeteiligung Dialogveranstaltungen und Online-Beteiligung statt. Hier können die Ergebnisse des Bürgerdialogs im Rahmen der „Zukunftswerkstatt Lausitz“ nachgelesen werden:

Ergebnisse des Bürgerdialogs

 

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